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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN |
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MANNHEIMS-WEBDESIGN
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MANNHEIMS-WEB
betreibt auf eigener Plattform einen sehr beliebten und ständig
wachsenden Internetservice mit Informations-, Kontakt- und Kleinanzeigenbereich. MANNHEIMS-WEB
bietet den Usern aktuelle Nachrichten aus aller Welt, zahlreiche
informative Ratgeber, einen eigenen Kleinanzeigenmarkt und eine
Kontaktbörse. MANNHEIMS-WEB bietet
auch professionelles Webdesign und Webhosting als Internetprovider
im world wide web an. MANNHEIMS-WEB ist eine schnell wachsende deutschsprachige Internet- und Computerdienstleistung des Webdesign Imhof - Internetprovider in Mannheim, die es sich zum Ziel gesetzt hat, alle wesentlichen Bedürfnisse eines heutigen aktiven Internetnutzers zu erfüllen.
Geltungsbereich
Ihre
Beiträge und Anregungen sind uns erwünscht. Wir möchten besser
werden. Daher richten Sie Verbesserungsvorschläge oder Kritik
an uns. Wir behalten uns eine Veröffentlichung der Beiträge vor. Soweit wir Ihre Beiträge veröffentlichen, übernehmen wir weder für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder moralischen Dimensionen eine Haftung. Dabei machen wir uns die Meinung der Beträge nicht zu Eigen. Wir distanzieren wir uns ausdrücklich von deren Inhalt.
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Anzeigenmarkt (Kontakt- und Kleinanzeigen
aller Art) MANNHEIMS-WEB
bietet die Möglichkeit multimedial zu inserieren. Private Kleinanzeigen,
soweit eine Veröffentlichung erfolgt, werden in der Regel
für 30 Tage kostenlos freigeschaltet. Gewerbliche Anzeigen
oder Werbeseiten sind dagegen kostenpflichtig. Nur so können wir
den kostenfreien Service auch weiterhin gewährleisten. Alle
kostenlos in Aussicht gestellten Service-Leistungen sind kostenfrei
ausschließlich für Privatpersonen nutzbar. Soweit der Service
kostenlos ist, ist er unverbindlich, d.h. es entsteht keinerlei
vertragliche Verpflichtung oder ein ähnliches Rechtsgeschäft.
Es handelt sich dabei insofern um reine Gefälligkeiten, d.h. es
besteht von keiner Seite und zu keiner Zeit ein Leistungs- oder
Erfüllungsanspruch. Jeder
Service-Suchende stellt uns ausdrücklich von jedweder Haftung
frei. Des weiteren behalten uns vor , ob und wie die in Aussicht
gestellten Service-Leistungen, die zugesendeten Service-Gesuche
bzw. Angebote veröffentlicht werden oder nicht. Bei Ablehnung
erfolgt in der Regel keine Angabe von Gründen. Ein einklagbarer
Anspruch entsteht damit zu keiner Zeit. Im
übrigen weisen wir darauf hin, dass wir auf die Ehrlichkeit
unserer Besucher vertrauen müssen, da es für uns keine Möglichkeit
Fakten, Berichte oder Tatsachenbehauptungen nachzuprüfen oder
diesbezügliche Daten abzufragen! Eigenverantwortlich prüfen wir
nach besten Wissen und Gewissen die überlassenen Texte. Soweit
Beiträge nach unserer Prüfung veröffentlichen, übernehmen wir
weder für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder moralischen Dimensionen
eine Haftung. Um
auch in Zukunft, wie geplant, unser umfassendes Serviceangebot
für Privatpersonen kostengünstig anbieten zu können, suchen wir
Sponsoren. Wir bieten Verlinkung auf Ihre bereits bestehende
Firmenwebsite oder private Homepage an. Wir werden für Sie oder
für Ihre Seite Werbung machen. Sprechen Sie uns an. Des
weiteren helfen wir bei Ihrem Internet-Auftritt, wir erstellen
Ihnen Ihre Internet-Homepage, Webpräsentationen sowie Ihre Sub-Web-Site
unter MANNHEIMS-WEB.
Webdesign
Imhof - Ihr Internetprovider in Mannheim bietet auch professionelles
Webdesign - MANNHEIMS-WEB,
Internet- publication & advertising zum Teil auf eigener
Plattform, als auch als Serviceprovider im world wide web an.
Des weiteren helfen wir bei Ihrem Internet-Auftritt, wir beraten
Sie gerne. Wir erstellen Ihnen Ihre eigenständige Internet-Homepage,
konfigurieren Ihre Website fürs world wide web, wir melden Sie
bei den Suchmaschinen an und richten Ihnen Ihre eigene Emailadresse.
Wir erstellen auch Webpräsentationen und Animationen aller Art,
multimediale CDs, Individualanwendungen, Datenbanken, sowie vieles mehr. Abgerundet wird der Service durch spezielle
Finder-Services für Ärzte und Gewerbetreibende und virtuelle Galerien
für Künstler.
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Internetproviding und
Webhosting MANNHEIMS-WEB
ist auch Internetprovider.
Wir registrieren Ihre Domain. Wir bieten folgende Top-Level-Domains
an: .de - .com -
.net - .org. - .info.
Andere sind auf Wunsch möglich. Natürlich erhalten Sie auf unserem
Top-Server auch ausreichend Speicherplatz für Ihre Webseite. Wir
richten Ihnen Ihre eigene Emailadresse ein und erledigen Folgeaufgaben
für Sie. Die
Domainregistrierung für den Kunden ist ein eigenständiger Vertrag
zwischen ihm und der DENIC eG. Um auch für den Fall, dass das
DENIC-Mitglied seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt,
die weiterführende Domain-Inhaberschaft sicher zu stellen, gelten
für den Kunden subsidiär die DENIC-Direktpreise. Wir haben keinen
mittel- oder unmittelbaren Einfluss auf die Vergabe und/oder Verfügbarkeit
der gewünschten Domain hat, kann für die Zuteilung keinerlei Gewähr
übernommen werden. Dies gilt ebenso für die Bestandsdauer der
Domain. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass für die vom
Kunden gewünschte Domain keine Gewähr dafür übernommen werden
kann, dass diese frei von Rechten Dritter ist. Dies gilt auch
für eventuell vergebene Sub-Domains. Der
Kunde erklärt daher ausdrücklich bei der Beauftragung der Domainregistrierung
durch uns, dass die gewünschte Domain nicht die (Schutz-) Rechte
etwaiger Dritter verletzt. Sollten von etwaigen Dritten Ansprüche,
inbs. Schadensersatzansprüche, gegen uns geltend gemacht werden,
die ihre Ursache darin finden, dass durch die vom Kunden gewünschte
Domain, welche durch uns registriert und delegiert wurde, die
Rechte Dritter verletzt werden, stellt der Kunde die uns und die
DENIC ausdrücklich von diesen Ansprüchen frei. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber MANNHEIMS-WEB bei Rechtsstreitigkeiten gegen ihn aufgrund der von uns registrierten und delegierten Domain, insbesondere dann, wenn ihm der Vorwurf gemacht wird, dass durch diese Nutzung die Rechte Dritter verletzt werden, die uns unverzüglich zu informieren. Die uns ist in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn dazu ermächtigt im Namen des Kunden auf die streitige Domain zu verzichten.
Bestellung
und Auftragsabwicklung Die
Bestellung des Kunden gilt als rechtsverbindliches Angebot zum
Vertragsabschluß. Ein Vertrag kommt jedoch erst zu Stande, durch
unsere die ausdrückliche oder konkludente Annahme. Der Kunde ist
3 Wochen lang an eine Bestellung gebunden. Nach Ablauf dieser
Frist, die mit dem Zugang der Bestellung bei uns beginnt, kann
der Kunde seine Bestellung nicht mehr zurücknehmen. Möchte der
Kunde in der Schwebezeit sein Angebot zurücknehmen, muss der Kunde
dies schriftlich tun. Die Rücknahme ist jedoch wirkungslos, falls
beim Zugang der Rücknahme der Internetservice den Vertrag bereits
bestätigt hat, oder bereits mit den Vorarbeiten begonnen hat. Sofern
sich nach der Auftragserteilung und dem Zustandekommen eines Vertrages
eine Erhöhung oder Veränderung der zu erbringenden Leistung ergibt,
erhöht sich der Kaufpreis bzw. der zu entrichtende Werklohn nach
Maßgabe des effektiv benötigten Mehraufwandes entsprechend. Wir
benachrichtigen den Kunden über diesen Umstand, um dessen Genehmigung
einzuholen. Der Kunde kann dieser Veränderung auch widersprechen,
wir sind dann aber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Dieses Widerspruchsrecht
des Kunden gilt nicht für Leistungen, bei denen wir lediglich
als Vermittler tätig werden. Soweit Leistungen durch den Kunden
folgen sollten, z.B. die Anlieferung eigener Texte oder Fotos,
werden diese als Mitwirkungspflichten in die Website eingearbeitet.
Die Lieferung hat rechtzeitig zu erfolgen. Bei Nichtvorliegen werden diese Leistungen nicht durch die Agentur
abgedeckt. Eine abschnittsweise Vergütung nach Entwicklungsstufen
bleibt ausdrücklich vorbehalten. Dies gilt insbesondere bei
zeitlicher Verzögerung durch eine Partei, gleich ob verschuldet
oder unverschuldet, mutwilliger Verzögerung der Fertigstellung,
Nichteinhaltung von Mitwirkungspflichten oder sonstigen vertragswidrigen
Handlungen (Vertragsbruch).
Als
Abnahme eines fertig gestellten Internetauftrittes gilt die Inbetriebnahme
im Internet. Der Kunde ist verpflichtet eine vertragsmäßig erbrachte
Dienstleistung abzunehmen. Bei Weigerung des Kunden, die Abnahme
durch Inbetriebnahme gegen sich gelten zu lassen,
sind Gründe für die Weigerung unverzüglich nach Mitteilung
schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt dies, ist die Abnahme erfolgt.
Das Gewährleistungsrecht des Kunden beschränkt sich zunächst auf
eine zweimalige Nachbesserung, sofern diese technisch durchführbar
ist. Erst wenn wir innerhalb einer angemessenen Frist nicht erfolgreich
nachgebessert haben, steht dem Käufer das Recht zu, im Rahmen
einer Ersatzlieferung Gewährleistung durch Herabsetzung des Werklohn
bzw. Kaufpreises zu verlangen. Die
Gewährleistungspflicht von MANNHEIMS-WEB erlischt, wenn einzelne
Internetseiten verändert worden sind, oder Änderungen in den Einstellungen
vorgenommen wurden und diese Änderungen nicht von MANNHEIMS-WEB
stammen und MANNHEIMS-WEB zu diesen Änderungen auch keine vorherige
Einwilligung erteilt hat.
MANNHEIMS-WEB kann die Beseitigung von Mängeln so lange
verweigern, wie der Kunde fällige Verpflichtungen aus dem Liefervertrag
seinerseits nicht erfüllt hat. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt
ferner dann, wenn der Kunde die Vorschriften über die Behandlung
der Internetseite (Betriebsanleitung, Einweisung, etc.) nicht
befolgt hat. Die Gewährleistungsverpflichtung von MANNHEIMS-WEB
entfällt außerdem bei unsachgemäßer Handhabung eines Internetauftrittes
durch den Kunden. MANNHEIMS-WEB
haftet für Schäden des Kunden nur dann, wenn MANNHEIMS-WEB eine
wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer
den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden
auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von MANNHEIMS-WEB zurückzuführen
ist. Erfolgt
die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist
die Haftung von MANNHEIMS-WEB auf solche typischen Schäden begrenzt,
die von MANNHEIMS-WEB zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise
vorhersehbar waren. Diese
Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche
Ansprüche. Für den Fall, dass nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen
MANNHEIMS-WEB dem Kunden für Schadenersatz haftet, beschränkt
sich die Höhe der zu leistenden Entschädigung auf die Höhe des
vertraglich vereinbarten Kaufpreises.
Die Haftung MANNHEIMS-WEB nach dem Produkthaftungsgesetz,
für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder anderer zwingender
gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. MANNHEIMS-WEB
schließt
eine Gewähr für eine ständige 100% Verfügbarkeit und Ansprüche
auf Entschädigung aus, solange sie die Systemausfälle auch mit
größtmöglicher Sorgfalt nicht hätte vermeiden können. Des Weiteren
schließt MANNHEIMS-WEB eine
Inanspruchnahme für die Fälle aus, wo Störungen aufgetreten sind,
die von uns nicht zu vertreten sind und/oder außerhalb ihres Verantwortungsbereichs
liegen. Weitere Schadensersatzansprüche aufgrund Verzug oder zu
vertretender (Teil-)Unmöglichkeit werden auf wie bereits oben
dargelegt begrenzt. Der Kunde stellt MANNHEIMS-WEB von
allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Handlungen des Kunden beruhen.
Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die auf eine Verletzung
von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- und Schutzrechten oder
der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden zurückzuführen
sind. MANNHEIMS-WEB sorgt bei Bedarf des Kunden für die Bereitstellung eines gewünschten Domain-Namen, sofern nicht technische oder rechtliche Gründe dagegensprechen. MANNHEIMS-WEB wird bei der Domain-Beschaffung lediglich als Vermittler tätig und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, daß die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritten sind oder auf Dauer Bestand haben. Eine Bereitstellung kann nur gemäß der geltenden Richtlinien der hierfür zuständigen Institution erfolgen. Die Domain-Namen sind prinzipiell in der Form "Domain-Name.de" bzw. "Domain-Name.com" aufgebaut. In allen mit der Beanspruchung, Nutzung oder Registrierung eines Domain-Namens verbundenen namens- oder markenrechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Dritten, ist der Kunde für die Rechtmäßigkeit des von ihm gewünschten Namens allein verantwortlich. Sollten Dritte entsprechende Ansprüche gegen MANNHEIMS-WEB geltend machen, so wird der Kunde die MANNHEIMS-WEB von allen Ansprüchen des/der Dritten freistellen. Aufgrund der Bearbeitungsdauer kann es vorkommen, dass eine beantragte Domain nicht mehr verfügbar ist, obwohl sie zum Zeitpunkt der Auftragsbearbeitung durch MANNHEIMS-WEB als verfügbar erscheint. In diesen Fall ist die MANNHEIMS-WEB von jeglichen Schadensersatzforderungen des Kunden aufgrund einer nicht möglichen Domaineintragung freigestellt . Sofern
MANNHEIMS-WEB auch das Webhosting der Domain übertragen ist beträgt
die Dauer des Vertrages 12 Monate. Der abgeschlossene Vertrag
verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht etwas anderes
aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Tarifs hervorgeht
bzw. der Vertrag fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigungsfrist
beträgt jeweils 8 Wochen zum Ende der jeweiligen (Mindest-) Laufzeit.
Im Falle einer unüblichen und/oder unsachgemäßer Nutzung durch
den Kunden behält sich MANNHEIMS-WEB ein
Sonderkündigungsrecht mit einer 2 wöchigen Kündigungsfrist vor.
Dies gilt insbesondere im Falle einer Beeinträchtigung von anderen
Kundenaccounts und/oder Systemen des Anbieters durch den Kunden.
Zuviel bezahlte Beträge werden in diesem Fall nicht zurück erstattet. Wird
eine vereinbarte Lieferfrist zur Freischaltung der Domain durch
MANNHEIMS-WEB um mehr als 3 Wochen überschritten, so ist der Kunde
berechtigt, MANNHEIMS-WEB eine angemessene Nachfrist zu setzen.
Unterbleibt die Lieferung innerhalb der Nachfrist, so ist der
Kunde befugt, durch schriftliche Erklärung gegenüber MANNHEIMS-WEB
vom Vertrag zurückzutreten. Der Schadenersatzanspruch des Kunden
gegen MANNHEIMS-WEB wegen Nichterfüllung oder wegen Verzuges,
beschränkt sich immer auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit MANNHEIMS-WEB,
so dass nur in solchen Fällen seitens MANNHEIMS-WEB gehaftet wird.
Entgelte
werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind sofort, vollständig
und ohne jeglichen Abzug, zu bezahlen. Teilrechnungen sind unter
Aufführung der bereits erbrachten Teile der im Rahmen eines Vertrages
vereinbarten Dienstleistungen möglich (z.B. Beratung, Schulung,
Lieferung einzelner Internetseiten im Rahmen eines umfangreicheren
Internetprojektes u.ä.). Der Rechnungsbetrag muss spätestens innerhalb
einer Woche nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen
Konto gutgeschrieben sein. Entgelte für die Registrierung von
Domains, Eintrag in den Dienstefinder und Weghosting sind, sofern
nichts anderes vereinbart ist ein Jahr im voraus zu entrichten.
MANNHEIMS-WEB ist berechtigt eine Sammelrechnung für monatliche
Entgelte für die Bereitstellung von Domainen und Festplattenplatz
im Internet zu erstellen. Bei mehr als vier Wochen Zahlungsverzug
ist MANNHEIMS-WEB berechtigt, die Domain des Kunden und ein dazugehöriges
Internetangebot zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall trotzdem
verpflichtet, die monatlichen Entgelte zu zahlen. MANNHEIMS-WEB
ist außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen
in Höhe der Refinanzierungskosten zu berechnen, die bei einer
Inanspruchnahme eines Kontokorrentkredites in Höhe des Rechnungsbetrages
anfallen würden. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende
Monate mit der Bezahlung der Rechnung bzw. eines nicht unerheblichen
Teils der Rechnung in Verzug, so kann MANNHEIMS-WEB den Hinweis
"Diese Webseite ist wegen Zahlungsverzuges derzeit nicht mehr
erreichbar" unter der Domaine des Kunden anbringen oder das Vertragsverhältnis
ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung kündigen. Die
Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges und entgangenem
Gewinn aus einem vertraglich vereinbarten Geschäft bleibt MANNHEIMS-WEB
dabei vorbehalten. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33
Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst
Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass MANNHEIMS-WEB die
Daten des Kunden in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die
sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Leistungserbringung
durch MANNHEIMS-WEB
Von
MANNHEIMS-WEB entgeltlich oder unentgeltlich gelieferte Programme,
grafische / audiovisuelle Elemente, Texte und Beschreibungen,
bleiben deren geistiges Eigentum im Sinne des Urheberrechts. Sie
dürfen nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung Dritten
zugänglich gemacht werden. Für den Fall der Zuwiderhandlung stehen
der MANNHEIMS-WEB alle möglichen Ansprüche zu, insbesondere
ein Schadensersatzanspruch. Ihm ist zudem untersagt die
Sub-Website zu vermieten (inkl. Leasing und Unter-Lizensierung)
oder zu veräußern. Bei einem Vertragsende verpflichtet sich der
Kunde die Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu unterlassen.
Urheberrechte,
Webpräsentationen
MANNHEIMS-WEB
Kunden werden bei der Anzeigenaktualisierung bevorzugt behandelt
und über besondere Events per Email kostenfrei informiert. Der
Service-Suchende stellt uns von den Verpflichtungen der Datenschutzgesetze
frei. Dabei ist mehr an eine Abschreckung derjenigen gedacht,
die sonst überall im Netz üblich z.B. Gästebücher mit politischen
Parolen und Pornographie füllen. Aus diesem Grunde behalten uns
auch vor, ob wir uns überlassene Beiträge veröffentlichen oder
nicht. Ein einklagbarer Anspruch entsteht damit zu keiner Zeit.
Die Daten der Kunden werden durch die MANNHEIMS-WEB entsprechend
der gesetzlichen Voraussetzungen des § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) insoweit gespeichert wie dies zur Durchführung des gesamten
Vertrages erforderlich ist. Die Daten werden, nur insoweit dies
zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist, auch an die Stellen
weitergegeben, die für eine Serviceleistung in Anspruch genommen
werden müssen. Dies beinhaltet auch die Veröffentlichung von notwendigen
Daten in das öffentliche Internet, wenn Inserate in Erfüllung
des Services veröffentlicht werden. Des Weiteren werden, soweit
gesetzlich und juristisch erforderlich, die Daten auch gegenüber
der Staatsanwaltschaft offengelegt.
Mit
dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden,
dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten
Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur
dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen
Inhalten distanziert. Ich habe auf meinen Seiten Links zu anderen
Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt:
Änderung
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